Freitag, Dezember 01, 2006

Linkspartei bringt Gesetzentwurf zur Rehabilitierung von KPD-Mitgliedern ein

Der Bundestag hat sich - laut Tagesordnung - als TOP 18 heute gegen 0:13 Uhr mit einer parlamentarischen Initiative der Fraktion DIE LINKE. beschäftigt, die sich für die Rehabilitierung jenes kleinen Teil von WiderstandskämpferInnen gegen das NS-Regime einsetzt, die nach dem Verbot der KPD 1956 durch das BVerfG als KommunistInnen kriminalisiert wurden. Eine entsprechende Initiative war von MdB Jan Korte bereits auf der von akj/RAV/VDJ/Rote Hilfe/Forum Justizgeschichte am 7. November 2006 durchgeführten Konferenz zu 50 Jahren KPD Verbot, "Wenn der Staat rot sieht", angekündigt worden:
Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung?
Drucksache 16/3536

Kommunisten, die wegen Widerstands gegen das NS-Regime im Konzentrationslager oder in den Fängen der Gestapo litten, haben damit wie andere Opfer nationalsozialistischer Verfolgung Anspruch auf Entschädigungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz erworben. Im Zuge des Verbots der KPD in der BRD wurde Mitgliedern der KPD eine Entschädigung verweigert oder gar die schon geleistete wieder zurück gefordert. Dieses Unrecht soll behoben werden. weiter zum Antrag

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