Donnerstag, Januar 17, 2008

Reihe: Wahlcomputer und Wahlrecht

Die Wahlprüfungsbeschwerde zur Bundestagswahl 2005 und die anstehende Landtagswahl in Hessen am 27.01.2008 zeigen es deutlich: Wahlcomputer bleiben in der Diskussion. Nur: Wer versteht denn noch, worum es in der Diskussion geht? Dem soll jetzt eine kleine Schriftenreihe abhelfen.

Technische und juristische Laien haben es schwer. Sie können der Diskussion über Wahlcomputer kaum folgen, weil ihnen spezifisches (Fach-)Wissen fehlt. Sollen sie den Befürworterinnen und Befürwortern von Wahlcomputern vertrauen, dass diese manipulationssicher sind und somit unverfälschte Wahlen garantieren? Oder den Gegnerinnen und Gegnern, die wiederholt Manipulationsmöglichkeiten an den Geräten aufgezeigt haben? Sollte nicht das Verstehen die Grundlage des Vertrauens sein?

Mit dem Ziel, einzelne Probleme im Zusammenhang mit Wahlcomputern zugleich möglichst umfassend und allgemeinverständlich darzustellen, entsteht derzeit eine kleine Schriftenreihe zum Thema "Wahlcomputer und Wahlrecht". Dabei soll jeweils auf wenigen Seiten zu einem wahlrechtlichen Problem Stellung genommen werden, dass sich aus bestimmten technischen Eigenschaften von Wahlcomputern ergibt.

Derzeit sind – neben einer Einleitung – sechs Teile geplant:
  1. Das Wahlgeheimnis

  2. Das Amtlichkeitsprinzip

  3. Das Öffentlichkeitsprinzip

  4. Die Sachverständigkeit der PTB

  5. Die Wahlprüfung

  6. Folgerungen

Bisher sind Teil 0 – Einleitung und Teil I – Das Wahlgeheimnis erschienen.

Auch die folgenden Teile werden nach ihrer Veröffentlichung hier angepriesen.

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