Samstag, Februar 04, 2012

Zombie-Parade im Friedrichshain

Demobeobachtung 4. Februar 2012

Am Samstag, den 4. Februar 2012, führt der akj-berlin auf der unter dem Titel "Zombie Demo – Return of the Living Deal" stattfindenden Demonstration anlässlich des Jahrestages der Räumung des Wohnprojektes in der Liebigstraße 14 sowie der bevorstehenden Räumung des Schokoladens in Berlin-Mitte eine Demonstrationsbeobachtung in Berlin-Friedrichshain durch.

Die Demo begann am Nachmittag am Bersarinplatz, führte dann über die Warschauer Straße bis zur Revaler Straße, anschließend durch das südliche Friedrichshain um den Boxhagener Platz und endete um 17 Uhr auf der Rigaer Straße/ Proskauerstraße. Entsprechend dem Demoaufruf waren viele Teilnehmer_innen als Zombies geschminkt und verkleidet, weiterhin wurden eine Krachmaschine sowie vielfach Trommeln mitgeführt.

Die Polizeipräsenz war von vornherein sehr hoch und hatte eine abschreckende und die Versammlung kriminalisierende Wirkung. Durch engmaschige und weiträumige Vorkontrollen rund um den Bersarinplatz, an der Frankfurter Allee sowie in der Rigaer- und Liebigstraße wurde der Zugang zur Demonstration erheblich erschwert. Bei den Kontrollen wurden Kleidung und Taschen penibel durchsucht, vielfach Körper genau abgetastet. Nicht selten kam es vor, dass Kontrollstellen weiter (vom Versammlungsort weg) vorgezogen wurden, um Umstehende in die Maßnahmen einzubeziehen. Infolge des so entstehenden dichten Netzes dezentraler Kontrollstellen wurden viele Personen bewusst mehrfach durchsucht. Dabei wurden auch Transparente auf ihren Inhalt hin kontrolliert. Es kam zu einigen Sicherstellungen, Identitätsüberprüfungen und mindestens einer Festnahme.

Trotz der massiven Polizeipräsens wurde nicht verhindert, dass Straßenbahnen direkt durch die Versammlung fuhren, obwohl sich bereits einige Hundert Menschen angesammelt hatten. Die Demo setzte sich schließlich um 15:50 Uhr mit über tausend Teilnehmer_innen in Bewegung. Im Weiteren Verlauf stieg diese Anzahl noch weiter an.

Mit Beginn der Demonstration bildete die Polizei um die Versammlungsspitze ein Spalier und filmte diese zeitweise ab. In den engeren Straßen um den Boxhagener Platz lief die Polizei über längere Zeit hinweg mit einer Vorhut aus ca. 60 Beamt_innen vor der Demo her, wodurch diese nicht mehr als Demonstration erkennbar und insbesondere Transparente nicht mehr lesbar waren. Zu diesem Zeitpunkt waren Teile der Versammlung auch seitlich von Polizeigruppen abgeschirmt. An den polizeilich abgesperrten Zufahrtsstraßen zur Demoroute wurden Teilnehmer_innen mitunter durch Schubsen in den Demozug verwiesen. Immer wieder wurde dieser ohne erkennbaren Anlass gefilmt. Auf der Frankfurter Allee war ein TV-Wagen einer thüringischen Einheit mit ausgefahrener Periskopkamera aufgestellt.

Die Demonstration musste abweichend von der Anmeldung ca. 500 Meter vom eigentlichen Zielort in der Liebigstraße entfernt beendet werden. Der Weg dorthin war durch die Polizei blockiert. Die verbliebenen Teilnehmer_innen wurden ab 17:30 Uhr von der Kreuzung verwiesen, wobei auch Platzverweise ausgesprochen wurden.

Auch nach Ende der Demonstration blieb die Polizei im Kiez massiv präsent. Dabei gehörte es zum Polizeikonzept, kleinere Gruppen ehemaliger Versammlungsteilnehmer_innen, die in Friedrichshain angetroffen werden, nach Brandbeschleunigern und Ähnlichem zu durchsuchen, ggf. Identitätsfeststellungen und Datenabgleiche durchzuführen. Am U-Bahnhof Samariterstraße beobachteten wir um 17:45 Uhr eine solche Maßnahme gegen vier Personen, die sich auf dem Heimweg befanden. Sie wurden ohne Vorwarnung von 10 bis 15 Beamt_innen mit an die Wand vorgestreckten Armen peinlich genau durchsucht und ihre Identität überprüft. Einer der Betroffenen betonte mehrfach, dass er die Maßnahme als diskriminierend und schikanös empfinde. Erst nach Abschluss der über 20 Minuten dauernden Kontrolle, konnten die Betroffenen ihren Weg fortsetzen.

Um 18:15 Uhr wurde die Demonstrationsbeobachtung beendet.

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