Sonntag, April 29, 2012

Demobeobachtung zum 1. Mai

Die Demonstrationsbeobachtungsgruppe Berlin des Komitees für Grundrechte und Demokratie wird in Zusammenarbeit mit dem akj-berlin und den Kritischen Jurist_innen an der Freien Universität Berlin zum Schutze des Versammlungsrechts die Demonstrationen und Proteste am 30. April und 1. Mai 2012 in Berlin begleiten.

Die Beobachtung konzentriert sich auf die Demonstration „Nimm Dir, was Dir zusteht!“ am 30. April 2012 ab 20 Uhr in Berlin-Wedding, die Demonstration „Verdrängung verhindern – Mieten senken“ am 1. Mai 2012 ab 17 Uhr in Berlin-Kreuzberg sowie die „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“ am 1. Mai 2012 ab 18 Uhr von Berlin-Kreuzberg nach Berlin-Mitte.

Rund um den 1. Mai nehmen in Berlin traditionell viele Bürgerinnen und Bürger ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahr. Bei Versammlungen in verschiedenen Teilen der Stadt kann ein breites Spektrum an Protestformen beobachtet werden. In der Vergangenheit wurde diesen Protesten mit hoher Polizeipräsenz begegnet. Bei polizeilichen Maßnahmen kam es wiederholt zu unverhältnismäßigen Eingriffen in das Demonstrationsgeschehen und Gewalt gegen Demonstrierende.

Vor diesem Hintergrund werden wir die die Versammlungen rund um den 1. Mai 2012 begleiten. Mit unserer Demonstrationsbeobachtung wollen wir dazu beitragen, das ständig obrigkeitlich gefährdete Recht von Bürgerinnen und Bürger, sich öffentlich zu versammeln und ihre Meinung in verschiedenen Formen kundzutun, zu verteidigen.

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie, kurz: Grundrechtekomitee setzt sich seit 1980 für Menschen- und Bürgerrechte einsetzt. Demonstrationsbeobachtungen sind ein Beitrag zum Schutz des Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

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