Antifaschistische Silvio Meier Demo 2016

Ein Beobachtungsbericht vom 26. November 2016

Wie schon in den letzten Jahren führten wir, die KritischenJurist*innen der FU und der akj der HU eine Beobachtung der diesjährigen Silvio Meier Demo durch:

In klirrender Kälte versammelten sich am 26.11.16 ab 17 Uhr am U-Bahnhof Samariterstraße zahlreiche Antifaschist*Innen, um den Opfern rechter Gewalt zu gedenken. Etwa eine halbe Stunde später stießen die pro-kurdischen antifaschistischen Demonstrant*Innen über die Mainzerstraße dazu, um gemeinsam zu demonstrieren. Trotz der Anwesenheit der Bereitschaftspolizei konnte die Demo unbehelligt gegen 18:15 ihren Weg durch den Kiez beginnen. Da sich die Polizei weitgehend von dem Demozug fern hielt konnten die Demonstrierenden ihr Anliegen nach Außen ungestört kundtun.

Wir beobachteten jedoch den Einsatz zahlreiche Beamt*Innen in Zivil. Diese waren weder gekennzeichnet noch den Veranstalter*Innen gemeldet. Bis zur vorzeitigen Auflösung der Versammlung durch die Veranstalter*Innen um 19:40 auf der Grünbergerstraße verlief diese
friedlich und ungestört.

Anschließend wurde der weiterziehende Demonstrationszug durch ein massives Polizeiaufgebot zum Anhalten gezwungen und zurück zur gerade passierten Kreuzung Grünbergerstraße Ecke Simon-Dach-Straße gedrängt. Dabei kam es zu unverhältnismäßiger körperlicher Gewaltanwendung einzelner Polizist*Innen. Außerdem fertigte die Polizei individualisierte Videoaufnahmen teilweise ohne erkennbaren Anlass an. Dies stellt im Vergleich zum friedlichen Verlauf der Demo einen starken Kontrast dar; das Auftreten behelmter Polizeibeamt*Innen in Verbindung mit vereinzeltem Gewalteinsatz eskalierte in unnötiger Weise das Ende der Demo. So kam es zu mindestens 7 von uns beobachteten Festnahmen.



Arbeitskereis kritischer Juristi_nnen der HU
Kritische Jurist*innen der FU