Durch den Regen, durch den Hain

Bericht zur akj-Demonstrationsbeobachtung am 25. November 2017

Wie schon in den letzten Jahren führten wir, der arbeitskreis kritischer jurist*innen an der Humboldt-Universität zu Berlin (akj-berlin), mit einem Team von zwölf Personen eine Beobachtung der diesjährigen Silvio Meier Demo durch:

Trotz kalt-nassem Novemberwetter versammelten sich am 25.11.2017 zahlreiche Anifaschist*innen zur diesjährigen Silvio-Meier-Demo in Friedrichshain. Ab ca. 17 Uhr kamen die ersten Aktivist*innen zum Startpunkt der Demo an der Samariterstraße, wo bereits eine Vielzahl von Polizeibeamt*innen der zweiten und dritten Abteilung der Bereitschaftspolizei Berlin warteten. Zusätzlich zu der Bereitschaftspolizei befanden sich auch mindestens zwölf durch grüne Westen gekennzeichnete Zivilpolizist*innen auf der Demo.

Vor Beginn der Demo wurde der Zugang zum Treffpunkt teilweise durch Vorkontrollen zwischen den U-Bahnaufgängen erschwert. Auf teils grobe Art wurden verschiedene Personen auf verbotene Gegenstände hin durchsucht. Beobachtet wurde auch ein völlig anlassloser und in der Folge ergebnisloser Alkohol-Test an einem Teilnehmenden.

Mit Verspätung setzte sich der Zug um 17:50 auf die Silvio-Meier-Straße in Richtung Nord Kiez in Bewegung. Die Versammlung war an keine Auflagen gebunden. Zu Beginn der Demo war das Polizeiaufgebot noch recht gering.

Ab Ecke Simon-Dach-Straße/ Niederbarnim-Straße wurde die Polizeipräsenz erheblich durch die 1. Bereitschaftspolizeiabteilung verstärkt. Zusätzlich wurde eine erhöhte Gefahrenlage durch das Aufsetzen der Polizeihelme vermittelt. Dennoch ließen sich die Teilnehmer*innen nicht beirren, sodass die Demo weiter Richtung Frankfurter Allee lief.

Wenig später wurde die Demo ab der Frankfurter Allee von zwei Hundertschaften in voller Montur im Spalier begleitet. Ein Grund für dieses verstärkte Polizeiaufgebot war nicht ersichtlich. Die Begründung der Polizei dafür war eine vermeintliche Vermummung von einzelnen Teilnehmenden, die allerdings schwer von wetterbedingter Kleidung abzugrenzen war.

Besonders auffällig auch in diesem Jahr war das dauerhafte Filmen durch die Polizei der Demonstration von Beginn bis über das Ende der Versammlung hinaus. Dabei wurde besonders der vorderste Teil der Demonstration beidseitig gefilmt, als auch die gesamte Demo und einzelne Teilnehmende.

Wie geplant beendeten die Veranstaltenden die Demonstration am Frankfurter Tor um 19.25 Uhr. Jedoch kam es zu einer verspäteten Spalierauflösung, weshalb das Verlassen des Versammlungsortes erschwert wurde. Anschließend konnten drei Festnahmen beobachten werden.

Insgesamt beobachteten wir eine ohne große Zwischenfälle ablaufende Veranstaltung, deren Polizeiaufgebot dazu nicht im Verhältnis stand.